Allgemeine Geschäfts- & Zahlungsbedingungen
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Rechtliches:
§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
(1.) Für die Geschäftsbeziehung zwischen „Verkehrsübungsplatz Würzburg, Richard Schwander, Freidrichstraße 8a, 97082 Würzburg“ (nachfolgend „Anbieterin“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, Anbieterin stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(2.) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragsschluss
(1.) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten.
(2.) Der Bestellvorgang ist wie folgt gestaltet:
• Der Kunde kann aus dem Sortiment der Anbieterin Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln.
• Anschließend kann er über den Button „Zur Kasse“ den eigentlichen und im Folgenden beschriebenen Bestellvorgang auslösen.
• In der ersten Stufe „Bezahlen“ kann er die Anzahl der ausgewählten Artikel ändern und die Zahlungs / Abholungsart wählen.
• In der zweiten Stufe „Adresse Angeben“ kann er die Kontaktdaten sowie die Rechnungs und Lieferadresse eingeben.
• Der Kunde kann aus dem Sortiment der Anbieterin Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln.
• Anschließend kann er über den Button „Zur Kasse“ den eigentlichen und im Folgenden beschriebenen Bestellvorgang auslösen.
• In der dritten Stufe „Bestätigen“ kann er die Angaben überprüfen und entweder in den Stufen zurückgehen, um sie zu ändern oder den Bestellvorgang mit Klick auf den Button „Bestellung abschließen“ einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren abgeben.
(3.) Die Anbieterin schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann (Bestellbestätigung). Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei der Anbieterin eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Auch eine etwaige Übermittlung der Kontodaten per E-Mail zum Zwecke der Vorauskassezahlung stellt keine Annahmeerklärung seitens der Anbieterin dar. Der Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn die Anbieterin das bestellte Produkt an den Kunden versendet und den Versand an den Kunden mit einer zweiten E¬Mail bestätigt (Versandbestätigung).
§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit
(1.) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt die Anbieterin dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht die Anbieterin von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(2.) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt die Anbieterin dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch die Anbieterin berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird die Anbieterin eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.
(3.) Die Lieferung erfolgt nur an eine Versandadresse innerhalb Deutschlands.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum der Anbieterin.
§ 5 Preise, Versandkosten und Rücknahme bei Widerruf
(1.)Alle Preise, die auf der Website von die Anbieterin angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer und einschließlich der anfallenden Versandkosten.
(2.) Ausgenommen hiervon sind unsere Handels-Preislisten. Die darin genannten Preise sind Nettopreise zzgl. der gesetzl. geltenden Umsatzsteuer.
(2.) Ist der Kunde Verbraucher, hat er im Falle des Widerrufes (vgl. § 9) die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
§ 6 Zahlungsmodalitäten
(1.) Der Kunde kann die Zahlung gegen Vorkasse per Überweisung vornehmen oder die Ware vor Ort an der im § 1 genannten Adresse gegen Bar- oder EC-Kartenzahlung abholen. Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Bestellbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang.
(2.) Ausnahmsweise kann eine Zahlung gegen Überweisung nach Rechnungsstellung vereinbart werden. In diesem Fall tritt Fälligkeit der Rechnung 7 Tage nach Lieferung ein. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er der Anbieterin Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.
(3.) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch die Anbieterin nicht aus.
(4.) Bei bestimmten Zahlarten wird ggf. zum Eigenschutz eine Bonitätsauskunft durchgeführt. Der Kunde stimmt diesem zu. Davon ausgenommen ist die Zahlung per Vorkasse und Barzahlung/ EC-Kartenzahlung bei Abholung.
(5.) Die Anbieterin hat das Recht, vom Kunden eine andere als die in der Bestellung gewählte Zahlungsart zu verlangen, sofern die Bonitätsprüfung nach Auffassung von die Anbieterin hierzu Anlass gibt. Dies wird die Anbieterin dem Kunden nach Eingang der Bestellung mitteilen.
(6.) Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der Anbieterin unbestritten sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
(7.) Nach Ablauf der vereinbarten Zahlungsfrist ist die Anbieterin berechtigt, 5 € Bearbeitungsgebühr für jede Mahnung zu erheben. Dem Kunden bleibt es vorbehalten niedrigere Kosten nachzuweisen.
(8.) Bei allen Urnen die mit der Preisangabe 0,00 € gekennzeichnet sind, muss ein Preisangebot extra angefordert werden.
§ 7 Sachmängelgewährleistung, Garantie
(1.)Ist die gelieferte Ware mit einem Sachmangel behaftet, kann der Kunde von der Anbieterin zunächst die Beseitigung des Mangels oder Lieferung von mangelfreier Ware verlangen; ist der Kunde Unternehmer, kann die Anbieterin zwischen der Mängelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache wählen. Die Wahl kann nur durch Anzeige in Textform (auch per Telefax oder E¬Mail) gegenüber dem Kunden innerhalb von drei Arbeitstagen nach Benachrichtigung über den Mangel erfolgen. Die Anbieterin kann die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. (2.) Falls die Nacherfüllung gemäß
§ 7 Sachmängelgewährleistung, Garantie
(1.) Ist die gelieferte Ware mit einem Sachmangel behaftet, kann der Kunde von der Anbieterin zunächst die Beseitigung des Mangels oder Lieferung von mangelfreier Ware verlangen; ist der Kunde Unternehmer, kann die Anbieterin zwischen der Mängelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache wählen. Die Wahl kann nur durch Anzeige in Textform (auch per Telefax oder E-Mail) gegenüber dem Kunden innerhalb von drei Arbeitstagen nach Benachrichtigung über den Mangel erfolgen. Die Anbieterin kann die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. (2.) Falls die Nacherfüllung gemäß § 7 (1.) fehlschlägt oder dem Kunden unzumutbar ist oder die Anbieterin die Nacherfüllung verweigert, ist der Kunde jeweils nach Maßgabe des anwendbaren Rechts berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten, den Kaufpreis zu mindern oder Schadensersatz oder Ersatz seiner vergeblichen Aufwendungen zu verlangen.
(3.) Nur gegenüber Unternehmern gilt folgendes: Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Übersendung sorgfältig zu untersuchen. Die gelieferte Ware gilt als vom Kunden genehmigt, wenn ein Mangel der Anbieterin nicht (a.) im Falle von offensichtlichen Mängeln innerhalb von fünf Werktagen nach Lieferung oder sonst (b.) innerhalb von fünf Werktagen nach Entdeckung des Mangels angezeigt wird.
(4.) Da es sich bei einigen Waren um Handarbeiten handelt, können sowohl in Gewicht als auch in Farbe, Größe und Beschaffenheit Abweichungen auftreten. Diese Abweichungen können nicht als Mängel geltend gemacht werden und verpflichten uns nicht zu Umtausch, Preisnachlass oder zur Rücknahme der Ware.
(5.) Für Schadensersatzansprüche des Kunden gelten die besonderen Bestimmungen des § 8.
(6.) Eine Garantie besteht bei den von der Anbieterin gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
§ 8 Haftung
(1.) Für eine Haftung der Anbieterin auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen folgende Haftungsausschlüsse und begrenzungen.
(2.) Die Anbieterin haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
(3.) Ferner haftet die Anbieterin für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen. In diesem Fall haftet die Anbieterin jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Die Anbieterin haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
(4.) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(5.) Soweit die Haftung der Anbieterin ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
§ 9 Widerrufsbelehrung
Beginn der Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E¬Mail) oder wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312e Abs.1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Welt-Bestattung Angela Stegerwald Bronnbachergasse 14 97070 Würzburg
Tel.: 0931-46088479, Handy: 0177 2351359 Fax: 49 (0)9 31-16 51 6
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung
vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.
Bitte beachten Sie auch, dass dieses Widerrufsrecht nur Verbrauchern zusteht.